Nachrichten zum Thema Kreisverband
Tausende demonstrieren gegen Rechts
Tausende Menschen aus der Mitte der Gesellschaft und allen demokratischen Parteien haben am letzten Wochenende auch am Hochrhein gegen die Gefahr von rechts sowie für Demokratie und Toleranz demonstriert. In Lörrach, Bad Säckingen und besonders Waldshut gingen viele Menschen aus unterschiedlichsten Organisationen und Parteien für ihre demokratischen Rechte auf die Straße. Danke an alle, die mitgemacht haben!
Hochrhein gegen Rechts
Die Bürgerinnen und Bürger auch unseres Landkreises sind sehr beunruhigt über die jüngsten Enthüllungen: AfD-Politiker haben sich in Potsdam mit Rechtsextremen getroffen, um über die Vertreibung von Menschen mit Migrationsgeschichte nachzudenken. Diese Gedankenspiele sind menschenverachtend und stellen eine Gefahr für unsere Demokratie und den Frieden in unserem Lande dar.
Jetzt ist die Zeit für alle Demokratinnen und Demokraten, deutlich Stellung zu beziehen:
„Der Hochrhein gegen Rechts, für Demokratie und Menschenrechte!“
Aus diesem Grund wollen wir ein überparteiliches Bündnis schmieden und eine gemeinsame Kundgebung veranstalten:
Datum: 27.01.2024
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Waldshut, Kaiserstraße
Gemeinsam und überparteilich wollen wir ein klares Signal aus der Mitte der Gesellschaft senden: Mit dieser Radikalisierung und Diffamierung finden wir uns nicht ab; wir stehen öffentlich ein für Demokratie, Rechtsstaat und Menschenwürde!
„Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist.“ (Erich Kästner)
#Niewiederistjetzt
WEITERSAGEN!!!
KI-Künstliche Intelligenz - Fluch oder Segen?
Podiumsdiskussion mit (v.l.) Manuel Dohmen, Hans-Peter Menger, Dr. Peter Schallmayer, PSt. Rita Schwarzelühr -Sutter MdB, Prof. Dr. Herbert Schuster, Jonas Hoffmann MdL
Sie ist in aller Munde, aber wir wissen alle wenig darüber: Künstliche Intelligenz oder kurz „KI“. Hat sie eine Bedeutung? Ist sie Fluch oder Segen? Die Meinungen gehen auseinander. Der SPD-Kreisverband Waldshut hatte am 26.10.2023 hochrangige Expertinnen und Experten zu einer Podiumsdiskussion in die Stadtscheuer in Waldshut zusammengerufen, um Licht in die Sache zu bringen.
Verzögerung der Beseitigung des Gefahrenpunktes ist nicht hinnehmbar!
„Die von der CDU viel beschworene erste Priorität der Hochrhein-Autobahn ist nichts als Schall und Rauch. Der Hochrhein ist von der CDU-geführten Landesregierung einmal mehr im Stich gelassen worden. Es wird eine Umfahrung kurz vor Fertigstellung hinausgezögert, während in Baden-Württemberg neu begonnene Straßenprojekte ohne Verzögerung weitergebaut werden“, erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.
